Politik

Piratenpartei und die Europawahlen

Posted in Piratenpartei on Juni 8th, 2009 by Gheed – Be the first to comment

Die Piratenpartei Schweden hat es geschafft und kann einen Abgeordneten in das Europaparlament entsenden. Glückwunsch auch von mir zu dieser tollen Leistung.

In Deutschland hat es die Piratenpartei auf immerhin 0,9% geschafft und kann damit die staaliche Teilfinanzierung in Anspruch nehmen.

Für den nächsten Schritt, die Bundestagswahl, bin ich schonmal sehr gespannt und wünsche mir natürlich, dass noch mehr Menschen die Ziele der Piratenpartei unterstützen und für Freiheit, Demokratie und gegen den Überwachungsstaat an die Wahlurnen gehen.

Eine Petition alleine reicht nicht.

Posted in Internetzensur on Mai 7th, 2009 by Gheed – Be the first to comment

Seit einigen Tagen schon ist die Petition gegen Internet Zensur online. 50.000 Unterschriften werden benötigt, damit diese im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags beraten wird. Die Nachricht hat sich wie ein Lauffeuer im Netz verbreitet und wie der Blogtracker Rivva zeigt, findet sie großen Zuspruch bei den Netzbewohnern.

Doch es gibt auch Gegenstimmen über die Wirksamkeit einer solchen Petition. So schreibt Florian Holzhauer in seinem Blog dass er diese nicht unterschrieben wird:

“Ich unterzeichne nicht, weil ich Online-Petitionen für völlig sinnfrei halte. [...] Es wird nichts weiter passieren, als das bei einer erfolgreichen Unterzeichnung der “Petent”, also der Einreicher, oder in dem aktuellen Fall die Einreicherin, in den Bundestag eingeladen wird. Dort darf die Petentin dann die üblichen Kritikpunkte zur Netzzensur kurz erklären, es gibt ein paar andere Statements und kurze eher kenntnisfreie Diskussionen, und nach rund fünfzehn Minuten wars das dann. “

Ich muss zugeben, dass ich auch sehr begeistert von der Petition bin, da sie zeigt wie viele auf unserer Seite stehen und was gegen die Pläne von Zensursula tun wollen. Doch meiner Meinung nach hat Holzhauer mit seinem zentralen Kritikpunkt recht: Es handelt sich um ein Generationenproblem. Seine Lösungsvorschläge:

- Massive Aufklärungsarbeit. Aber “da draussen”, nicht im Internet.[...]

- Selbst aktiv werden. Ab in die Politik, in die Parteien, und einfach zusehen, dass man irgendwann selbst entscheiden darf. [...]

- “Dear World, fuck you”. Mein Ansatz. Absolut feige, aber ganz egoistisch betrachtet zielführend.[...]

Und da muss ich ihm zustimmen. Wenn man wirklich etwas unternehmen will muss man raus aus dem Internet und sich auf eine Ebene mit der Generation unser Politiker begeben, in die reale Welt und dort etwas anpacken. Ignorieren kommt für mich nicht in Frage.

Also organisiert euch, raus mit euch auf die Straße und kämpft für eure Rechte.