GHEED

In einem Artikel zur Piratenpartei versucht StiffmasterX zu begründen warum die Piratenpartei sich noch nicht für soziale Themen einsetzt. Sein Ergebnis lautet, dass den Piraten einfach noch die Experten zu dem Thema fehlen.

Meiner Meinung nach kommt da aber noch ein zweiter Punkt hinzu. Die Piratenpartei besteht zum größten Teil aus ITlern. Gut ausgebildetete, meist hochqualifizierte Leute so mein Eindruck bisher. Von den meisten sozialen Problemen bekommen sie aber eher wenig mit. Ich möchte ihnen nicht absprechen, dass sie sich für diese Themen interessieren, aber sie haben eine niedrigere Priorität, da man selber eher wenig betroffen ist. Die Arbeitslosigkeit unter Piraten (wie generell in der IT-Branche) schätze ich als gering ein. Viele Mitglieder sind natürlich auch idealistische Studenten, gerade wenn Mama und Papa noch das Leben finanzieren.

Dementsprechend ist das Thema für Piraten nicht so wichtig. Finde ich aber auch nicht so schlimm, denn wenn man keine Ahnung hat sollte man sich lieber zurückhalten, bevor man was Dummes sagt (Beispiele zuhauf bei CDU, SPD, FDP, usw.). Früher oder später wird man auch zu diesen Themen kommen müssen und Konzepte entwickeln.

Wie StiffmasterX es audrückt:

Wenn sie also Experte in Sachen Sozialem, Wirtschaft oder sonst einem Bereich sind, von dem sie denken, das die Piratenpartei sie nötig hat, dann helfen sie der Piratenpartei, in dem sie mitdisskutieren und ihre Erfahrung und ihr Wissen einbringen. Denn die Piratenpartei ist eine Mitmachpartei, bei der man nicht Mitglied sein muss um etwas ändern zu können.

Also dich interessiert ein Thema, dass die Piraten nicht im Programm haben und du kennst dich aus? Bring dich einfach ein, besuche Stammtische, komm in den Chat oder auf die Mailinglisten. Jeder ist herzlich willkommen.

Der Bundestagsabgeordnetet Jörg Tauss hat gestern seine Mitgliedschaft bei der SPD beendet und angekündigt sich als Mitglied bei der Piratenpartei zu bewerben. Damit hätte die Piratenpartei für die restlichen Wochen  dieser Legislaturperiode einen Abgordneten im Deutschen Bundestag.

Wie den meisten bekannt sein dürfte, wird gegen Herrn Tauss wegen Besitzes von Kinderpornographischen Materials ermittelt. Seine Erklärung dafür halte ich persönlich für plausibel. Viele Mitglieder und Sympathisanten der Piratenpartei sehen in dem Betritt von Herrn Tauss sehr kritisch. Sie argumentieren, dass die Partei damit ins Visier der Medien geraten könnte und dort niedergemacht wird. Außerdem hat sein Ansehen in der Öffentlichkeit natürlich unter den Vorwürfen gelitten und könnte potenzielle Wähler abschrecken.

Das halte ich für Quatsch. Die Medien werden die Piratenpartei so oder so niedermachen wenn diese Bedeutender werden sollte. Daran kann man sich also schonmal gewöhnen bevor es irgendwann richtig los geht. Die aktuellen Fernsehberichte erwähnen zwar den SPD-Austritt von Hr. Tauss, aber seinen Wechsel zur Piratenpartei wird nicht genannt. Wohl noch zu unbedeutend.

Was den eventuellen Verlust von Wählern angeht bin ich sehr skeptisch. Die mediale Aufmerksamkeit alleine könnte der Partei schon helfen Menschen anzusprechen, die diese noch garnicht kennen. Ich wage da allerdings keine Prognosen. Die Bundestagswahlen werden es zeigen.

Und ob schuldig oder nicht ist meiner Meinung nach auch keine Frage im Falle Tauss. Denn er hat sich in meinen Augen einer Straftat schuldig gemacht. Er war im Besitz von kinderpornographischen Schriften. Doch zeigen die Ermittlungen der Polizei hoffentlich, dass es diese aus den von ihm genannten Gründen besaß. Für einen Pädophilen halte ich ihn jedenfalls nicht. Ursula von der Leyen hat kinderpornographische Schriften des BKA einem Haufen ahnungsloser Journalisten vorgeführt, aber eine Anzeige gegen Zensursula ist leider gescheitert. Verstehe das wer will… Ich dachte das Vorführen von solchem Material wäre strafbar…

Alles in allem denke ich die Erfahrung von Jörg Tauss kann der Piratenpartei sehr helfen sich in der Politik zurecht zu finden. Vielleicht hilft es ihr auch die internen Strukturen zu stabilisieren. Langfristig wird das definitiv notwendig sein.

Die Piratenpartei Schweden hat es geschafft und kann einen Abgeordneten in das Europaparlament entsenden. Glückwunsch auch von mir zu dieser tollen Leistung.

In Deutschland hat es die Piratenpartei auf immerhin 0,9% geschafft und kann damit die staaliche Teilfinanzierung in Anspruch nehmen.

Für den nächsten Schritt, die Bundestagswahl, bin ich schonmal sehr gespannt und wünsche mir natürlich, dass noch mehr Menschen die Ziele der Piratenpartei unterstützen und für Freiheit, Demokratie und gegen den Überwachungsstaat an die Wahlurnen gehen.