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	<title>Kommentare zu: Die SPD ist &quot;plötzlich&quot; gegen Internetsperren</title>
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	<description>Politik, Gesellschaft und was mich sonst so interessiert</description>
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		<title>Von: Nazim Kenan</title>
		<link>http://gheed.org/politik/internetzensur/die-spd-ist-plotzlich-gegen-internetsperren/#comment-10</link>
		<dc:creator>Nazim Kenan</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 14 Jan 2010 21:52:07 +0000</pubDate>
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		<description>&quot;Ich warte darauf, dass die SPD jetzt Hartz4 abschaffen, gegen die Vorratsdatenspeicherung vorgehen und auch sonst alle ihre Sünden der letzten 11 Jahre rückgängig machen will.&quot;

Deine Geduld hat sich gelohnt. Die ersten Debatten zur nachhaltigen Korrektur von Hartz IV haben innerhalb der SPD bereits begonnen. Hierbei spielt die Hessen-SPD eine Vorreiterrolle.
Und in dem Punkt &quot;Vorratsdatenspeicherung&quot; kann ich dir nur zustimmen.

Doch ein Geschmäckle hat es schon. Warum erst jetzt? Ich denke, dass dieser Wandel auf den Druck der Basis zurück zu führen ist. Anders kann ich mir die inzwischen gegensätzlichen Positionen nicht erklären.

Ich bin gespannt, wie sich das Ganze weiterhin entwickeln wird.

Übrigens: ein netter, gelungener Blog.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>&#8220;Ich warte darauf, dass die SPD jetzt Hartz4 abschaffen, gegen die Vorratsdatenspeicherung vorgehen und auch sonst alle ihre Sünden der letzten 11 Jahre rückgängig machen will.&#8221;</p>
<p>Deine Geduld hat sich gelohnt. Die ersten Debatten zur nachhaltigen Korrektur von Hartz IV haben innerhalb der SPD bereits begonnen. Hierbei spielt die Hessen-SPD eine Vorreiterrolle.<br />
Und in dem Punkt &#8220;Vorratsdatenspeicherung&#8221; kann ich dir nur zustimmen.</p>
<p>Doch ein Geschmäckle hat es schon. Warum erst jetzt? Ich denke, dass dieser Wandel auf den Druck der Basis zurück zu führen ist. Anders kann ich mir die inzwischen gegensätzlichen Positionen nicht erklären.</p>
<p>Ich bin gespannt, wie sich das Ganze weiterhin entwickeln wird.</p>
<p>Übrigens: ein netter, gelungener Blog.</p>
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